Die Hochmesse des Formalismus

Am heutigen Tag entschied der Ältestenrat auf Antrag des RCDS, dass die Grüne Hochschulgruppe nicht zur SP-Wahl im Januar antreten darf. Bereits zuvor wurde in verschiedenen Gremien darüber gestritten, ob die Listenbewerbung der Grünen angenommen werden kann. Der Grund des ganzen Theaters: Die Grünen sollen ihre Liste angeblich ganze drei Sekunden zu spät abgegeben haben. Zuletzt hatte der Wahlausschuss jedoch festgestellt, dass die Grünen dennoch antreten dürfen, da der Zeitpunkt des Betretens des Raumes, in dem die Liste abgegeben werden sollte, maßgeblich sei. Der RCDS jedoch, der im SP noch beteuert hatte, auch er wolle, dass die Grünen antreten dürfen, stellte nun den Antrag, der die Nichtzulassung bewirkte. Als Grund für den Antrag gibt der RCDS an, dass „der Listenvorschlag „RCDS & Unabhängige“ und die von ihm benannten Kandidaten durch die Zulassung bzw. Nichtzurückweisung eines möglicherweise zu spät eingereichten Listenvorschlages in ihren Wahlchancen beeinträchtigt“ seien. Alle Versuche des Ältestenrates, eine gütliche und vernünftige Einigung herbeizuführen wurden ignoriert, der RCDS bliebt stur.

Nun kann die bisher stärkste Liste im SP nicht zu Wahl antreten, weil ihre Liste angeblich drei Sekunden zu spät abgegeben wurde. Bereits seit einigen Jahren ist zu beobachten, dass in der Hochschulpolitik die überkorrekte Einhaltungen von teils sinnlosen Formvorschriften über inhaltliche Arbeit gestellt wird. Die Mitglieder der Grünen Hochschulgruppe arbeiten engagiert in vielen Gremien der Universität und der verfassten Studierendenschaft mit. Oft genug mangelt es an verlässlichen MitarbeiterInnen. Nun zahlreichen Studierenden ihre Möglichkeit zur Mitarbeit im SP zu nehmen, weil eine Wahlliste möglicherweise drei Sekunden zu spät eingereicht wurde, ist töricht. Ein Ausscheiden der GHG aus dem Wahlkampf ist nicht im Interesse der Studierenden der Universität Bonn: Die Fraktion der GHG ist mit 12 Sitzen die stärkste nach der letzten Wahl im Januar 2014. Die GHG ist seit einigen Jahren Mitglied der AStA-Koalition.

Auch wenn die Grüne Hochschulgruppe nicht im nächsten Studierendenparlament vertreten sein wird, wollen wir, dass sich ihre Mitglieder auch weiterhin engagieren können und dass dem nächsten AStA Mitglieder der Grünen Hochschulgruppe auch an verantwortlicher Stelle angehören. Dies ist nicht nur ein Gebot der Fairness gegenüber den Mitgliedern der GHG. Die Mitarbeit der Grünen ist wichtig, um an entscheidenden Projekten wie der kritischen Auseinandersetzung mit der Kissinger-Professur weiterarbeiten zu können und um nicht nur die Arbeit des Öko-Referats fortzusetzen. Die LUST spricht sich deshalb dafür aus, dass GHG-Mitglieder auch ohne Fraktion im Studierendenparlament von einer linken AStA-Koalition in die entsprechenden Ämter gewählt werden.